Steiermärkische Rechtsanwaltskammer
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Gewerblicher Rechtschutz, Immaterialgüterrecht

Der gewerbliche Rechtschutz und das Immaterialgüterrecht, bekannt auch unter intellectual property rights (IP), umfassen Rechtsgebiete, die vor allem Unternehmenskennzeichen, Marken und gewerblich verwertbare Interessen und Arbeitsereignisse von kreativen Medien, Urhebern der Marketing- und Werbebranche, sowie der Wissenschaft und Forschung schützen.

Kunst, Technologie, Forschung, Werbung, neue Medien, Film, Architektur, Design Patent, etc zählen zu den Bereichen des täglichen Lebens, in denen man mit gewerblichen Schutzrechten konfrontiert wird. Namens- und Kennzeichenrechte, zu denen zB auch die Bezeichnung eines Unternehmens und natürlich auch Markenrechte zählen, sowie auch Schöpfungen im Bereich der EDV (Software) runden diese Rechtsbereiche ab. Der gewerbliche Rechtschutz und das Immaterialgüterrecht legen fest, in welcher Form die Rechteinhaber Dritte Personen von der Benutzung und Verwendung ihrer Rechte ausschließen oder diese lizenzieren können.

Die Rechtsvorschriften zum gewerblichen Rechtschutz und der Immaterialgüterrechte sind im Wesentlichen in den folgenden Gesetzen geregelt und umfassen – überblicksmäßig zusammengefasst – insbesondere die folgenden Rechtsfragen:

  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb:    
    Ihr Mitbewerber betreibt irreführende, sittenwidrige oder Spitzenstellungswerbung und stellt Sie damit in den Schatten? Ihr Unternehmenskennzeichen wird ohne Ihre Zustimmung verwendet? Ihr Mitbewerber verstößt gegen Rechtsvorschriften.
  • Markenschutzgesetz:    
    Registrierung und Schutz eines Zeichens/Logos für Ihr Unternehmen; Internationaler Markenschutz – für Personen und Unternehmen die auch außerhalb Österreichs tätig sind.   
  • Musterschutzgesetz:    
    Regelt den Schutz des Designs Ihres neuen Produktes.
  • Urheberrechtsgesetz:    
    Zum Schutz der Rechte von Autoren, Komponisten, bildenden Künstlern, aber auch für Datenbanken, Software, etc. Welche Rechte stehen den Urhebern zu und wie erzielen sie den größten kommerziellen Nutzen? Rechte und Pflichten bei der Darbietung von Werken, wie zB Konzertveranstalter, etc.
  • Patentgesetz:    
    Zum Schutz von Erfindungen, die neu und gewerblich anwendbar sind und die erforderliche Erfindungshöhe erreichen.
  • Gebrauchsmustergesetz:    
    Das sogenannte „kleine Patent“ zum Schutz von Erfindungen, die zumindest einen „erfinderischen Schritt“ aufweisen.

Weitere Vorschriften finden sich im Halbleiterschutzgesetz, dem Sortenschutzgesetz und dem Schutzzertifikatsgesetz.

Die Verwendung von geistigem Eigentum durch Dritte setzt den rechtmäßigen Erwerb voraus. Lizenzverträge, Verlagsverträge, Nutzungsverträge aber auch Franchiseverträge können den Nutzungs- und Gebrauchsumfang des Dritten festlegen, wobei größte Genauigkeit bei der Verfassung derartiger Verträge erforderlich ist, um Ihre Rechte zu wahren. Vorsicht muss bei der Verwendung von Vertragsschablonen und Musterverträgen gelten, da derartige Vorgaben oftmals die Interessen beider Parteien nicht ausgeglichen wahren.

Der Schutz und die Verteidigung Ihres geistigen Eigentums erfordert Präzisionsarbeit, bei der Sie Ihr Anwalt gerne unterstützt und beratet.

 
 
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