Steiermärkische Rechtsanwaltskammer
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Recht von A bis Z
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Kapitalgesellschaften sind juristische Personen, mit eigener Rechtspersönlichkeit. Kapitalgesellschaften sind durch gesetzlich festgelegte Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsvorschriften gekennzeichnet. Kapitalgesellschaften sind entweder Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung.
Der freie Kapitalverkehr im Binnenmarkt gehört zu den Grundfreiheiten der Europäischen Union (EU) und ermöglicht integrierte, offene, wettbewerbsfähige und effiziente Finanzmärkte und –dienstleistungen für Privatpersonen und Unternehmen, die beispielsweise im barrierefrei im EU-Ausland investieren können.
Diejenigen Teile eines Landes, die im Grenzkataster als solche bezeichnet sind. Jede KG hat einen Namen und auch eine Nummer. Die grundbücherlichen Einlagezahlen beziehen sich jeweils auf eine bestimmte KG.
Sicherheitsleistung, die insbesonders im Hinblick auf die Erfüllung einer vertraglichen Pflicht erlegt wird. Häufig zB im Mietrecht als Sicherheit für Schäden oder offene Mietzinse.
Ketten- oder Pyramidenspiele funktionieren nach dem Schneeballsystem. Das Prinzip besteht darin, dass neue Teilnehmer nach ihrem Eintritt in die Gruppe den Mitgliedern, die bereits länger dabei sind Geldbeträge schenken in der Hoffnung, nach einem Aufstieg in der Hierarchie selbst beschenkt zu werden. Wer das als Ketten- oder Pyramidenspiel bekannte Gewinnerwartungssystem in Gang setzt, veranstaltet, verbreitet oder die Verbreitung gewerbsmäßig fördert, ist mit Freiheitsstrafe bis 6 Monate, bei einer großen Zahl schwer Geschädigter bis zu 3 Jahren zu bestrafen.
Dieses ist der oberste Maßstab aller Regelungen im Kindschaftsrecht. So haben Eltern die Pflicht, das Wohl des Kindes zu fördern; dabei sind die Persönlichkeit des Kindes und seine Bedürfnisse, besonders seine Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten sowie die Lebensverhältnisse der Eltern zu berücksichtigen.
Verfahrenseinleitung bzw Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Darin werden die Parteien bezeichnet und eine Sachentscheidung über das Klagebegehren begehrt.
Einstige letztwillige Anordnung, die jederzeit widerrufen werden kann und keine Erbseinsetzung, jedoch andere Verfügungen enthält. Es sind grundsätzlich die Vorschriften über Testamente anzuwenden, sofern gesetzlich nicht Gegenteiliges vorgesehen ist.
Kommanditist (Teilhafter) ist jener Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft, der die Funktion des Geldgebers übernommen hat und nur bis zur Höhe seiner Einlage haftet.
siehe Aufrechnung
Vollhaftender Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG) oder Kommanditgesellschaft (KG), der auch mit seinem Privatvermögen für etwaige Verbindlichkeiten haftet.
Gerichtliches Verfahren für insolvente Personen. Kostensparendes Verfahren zur Vermögensverwertung zahlungsunfähiger Schuldner. Ziel ist die gleichmäßige Aufteilung des Vermögens auf die Gläubiger. Der Überbegriff "Insolvenzverfahren" umfasst sowohl das Konkurs- als auch das Sanierungsverfahren.
Dabei trifft der Beschuldigte nicht mit dem Opfer direkt zusammen. Bei einer solchen Vernehmung sind der Staatsanwalt, der Beschuldigte und sein Verteidiger in einem Raum anwesend. Sie verfolgen die Vernehmung des Zeugen, die in einem anderen Zimmer stattfindet und auf Video aufgenommen wird, über einen Bildschirm.
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet eine Dienstverhinderung ohne Verzug anzuzeigen und über Verlangen des Dienstgebers eine ärztliche Bestätigung vorzulegen.
Ist im Strafrecht die Herbeiführung der Zahlungsunfähigkeit durch einen Schuldner. Es wird zwischen betrügerischer und grob fahrlässiger Herbeiführung der Zahlungsunfähigkeit unterschieden. Der Tatbestand "Fahrlässige Krida" wurde durch den Tatbestand "grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen" ersetzt.
Ein solcher liegt vor, wenn zB eine Behandlung des Arztes nicht lege artis durchgeführt wurde, dh wenn gegen die anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaft verstoßen wurde. Es kommt auf die übliche Sorgfalt eines ordentlichen, pflichtgetreuen Durchschnittsarztes an. Wird dieser Sorgfaltsmaßstab nicht eingehalten, stellt die Heilbehandlung eine rechtswidrige Körperverletzung dar, für die zu haften ist.
Gerichtlich bestellte Person zur Wahrung der Interessen von Personen, die diese selbst nicht oder nicht ordnungsgemäß wahrnehmen können, zB Abwesenheitskurator, Kollisionskurator, Sachwalter, Verlassenschaftskurator.